Odenwald & Kollegen - Rechtsanwälte, Fachanwalt und Notar

Notarielle Tätigkeiten

Wir beraten und unterstützen Sie in allen notariellen Angelegenheiten, insbesondere bei Beglaubigungen und Beurkundungen sowie Vertragsgestaltungen aller Art.

Wann kann Ihnen ein Notar helfen?
Folgende Stichworte geben einen ersten Überblick:

Eheverträge / Scheidungsfolgenvereinbarungen

Nicht immer gilt, einmal gefreit – nie gereut.

Der Ehevertrag vor dem Standesbeamten, den Sie mit Ihrer Unterschrift unter die Heiratsurkunde leisten, führt ausschließlich zu den Regelungen des BGB und berücksichtigt nicht Ihre individuellen und persönlichen Verhältnisse.
Bei einer steigenden Rate von Ehescheidungen empfiehlt es sich, nicht erst dann über einen Ehevertrag nachzudenken, wenn die Krise bevorsteht sondern auch bei Eheschließung, insbesondere wenn bereits Vermögen, welcher Art auch immer, von einem oder beiden Ehegatten in die Ehe eingebracht wird.

Die Scheidungsfolgenvereinbarung gibt Ihnen die Chance, die Folgen der Trennung und Scheidung in wirtschaftlicher Hinsicht außerhalb des förmlichen Scheidungsverfahrens vor dem Familiengericht nach Ihrer persönlichen Situation zu regeln. Der „Rosenkrieg“ mit gerichtlicher Auseinandersetzung über alle nur denkbaren Streitfälle von Unterhalt über Umgangsrecht mit minderjährigen Kindern bis hin zum Hausrat und den Rentenanwartschaften kostet nicht nur Ihre wertvollen Lebensjahre sondern auch wesentlich mehr Geld als eine notarielle Regelung dieser Inhalte. Sie haben auch die Möglichkeit, im Rahmen eines vorgeschalteten Mediationsverfahrens selbst Regelungsvorstellungen unter Mitwirkung eines erfahrenen Mediators(in) zu erarbeiten und mit diesem Ergebnis eine notarielle Urkunde erstellen zu lassen.

Erbrecht und Vermögensnachfolge

Erbrecht und Vermögensnachfolge umfasst die Bereiche der Gestaltung letztwilliger Verfügungen, vom Einzeltestament über gemeinschaftliche Testamente oder Erbverträge, die Gestaltung der Nachfolgeregelungen im privaten wie geschäftlichen Bereich durch Verträge zu Lebzeiten (Übergabe, Schenkungen oder Verkauf) sowie die rechtlichen Gestaltungen und Notwendigkeiten nach dem Erbfall.

Im Lebensalter von ca. 58 Jahren hat derzeit der durchschnittliche Bundesbürger den höchsten Vermögensstand an Immobilien- und Barvermögen. Bis zum Jahr 2010 werden nach Branchenangaben in Deutschland mehr als 2 Bio. Euro – eine Zahl mit 12 Nullen – vererbt. Auf der anderen Seite soll es mehr als 6 Mio. verschuldete Bundesbürger geben, die sich im Wesentlichen im Verbraucher- oder allgemeinen Insolvenzverfahren befinden. Es lässt sich nicht nachvollziehen, welche Vermögenswerte durch mangelnde Planung und Vorsorge “vernichtet” werden. Hierzu gehören auch die Fälle, dass bei kleinen und mittleren Vermögen nicht die Erbschaftssteuerfreibeträge völlig legal genutzt werden. Jedes Kind hat einen echten steuerlichen Freibetrag in Höhe von derzeit 400.000,— € nach jedem Elternteil. Bei einem Erwerb durch mehrere Personen stehen die Freibeträge jedem Erwerber in vollem Umfange zu. Viel zu wenig wird beachtet, dass nach Ablauf von 10 Jahren seit der Übertragung erneut ein weiterer Freibetrag in gleicher Höhe besteht. Ehegatten haben Freibeträge in Höhe von 500.000,— €. Besondere Möglichkeiten ergeben sich für die Nutzung der vom Erblasser selbst bewohnten Immobilie (Sonderfreibetrag).

Wir empfehlen: Sparen Sie Erbschaftssteuer durch rechtzeitige Planung!

Existenzgründung

Welches ist die richtige Rechtsform für meine Selbständigkeit?
Aufgrund des Zusammenspiels von vielen Rechtsgebieten (z. B. Firmen-, Gesellschaftsrecht, allgemeines Zivilrecht, Steuerrecht, Gewerbe- oder Handwerksordnung) ist die Entscheidung für die richtige Rechtsform zukunftsbestimmend. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts und der/die Einzelkaufmann/-kauffrau können ihre Unternehmen in der Regel ohne wesentliche notarielle Mithilfe gründen; es ist seit 1998 allerdings erforderlich, dass auch der/die Einzelkaufmann/-kauffrau, seinen/ihren Betrieb beim Handelsregister anmeldet. Die Firma ist im Rechtsverkehr mit “e. K.” (eingetragener Kaufmann/Kauffrau) zu kennzeichnen. Jeder Kaufmann ist verpflichtet, seine Firma und den Ort seiner Handelsniederlassung zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden und seine Namensunterschrift unter Angabe der Firma zur Aufbewahrung beim Gericht zu zeichnen (§ 29 HGB). Die Unterschrift ist von einem Notar zu beglaubigen.

Entscheiden Sie sich für eine Kapitalgesellschaft, GmbH, GmbH & Co. KG oder kleine Aktiengesellschaft, stellen sich vielfältige Fragen:
Wie ist das Mindestkapital?
Welche Vor-/Nachteile bringen die unterschiedlichen Gesellschaftsformen?
Was bedeuten sie im Hinblick auf die persönliche Haftung?

Im Zuge der Europäisierung wird in wirkungsvollen Anzeigen auch auf die Möglichkeit der Gründung einer englischen “limited (ltd.)” verwiesen, um die Einzahlung des Mindestkapitals in Höhe von 25.000,— € bei Gründung einer GmbH zu vermeiden. Ist die Gründung wirklich so einfach? Welche Risiken ergeben sich?

Durch die Modernisierung des GmbH-Rechts zum 01.11.2007 ist der Rückgriff auf die englische ltd. nicht mehr erforderlich, da auch die deutsche GmbH mit 1,— € gegründet werden kann.

Wir empfehlen: Eine umfassende rechtliche und steuerrechtliche Beratung.

Kaufverträge / Schenkungsverträge

Im privaten wie auch gewerblichen Bereich setzt der Kauf und Verkauf von Immobilien vielfältige Kenntnisse aus verschiedenen Bereichen voraus. Eine ausgewogene Vertragsgestaltung ist daher Voraussetzung für das Gelingen des Vorhabens. Fragen der Sicherung des Kaufpreises während der Herstellungsphase, der Gewährleistung und wie die Rechte als Käufer oder Verkäufer allgemein und im speziellen Fall zu sichern sind, sind sorgfältig zu klären und im Kaufvertrag ausdrücklich zu regeln.

Schenkungs- und Übergabeverträge als Gestaltungsmittel für die Nachfolge im privaten wie firmenmäßigen Bereich bedürfen ebenso umfassender Unterstützung durch Spezialisten, die den Bereich der Vertragsgestaltung ohne Risiken für die Beteiligten beherrschen. Auch die steuerlichen Komponenten sind hierbei zu berücksichtigen.

Dies gilt auch für sämtliche Verträge im Zusammenhang mit Übertragung von Gesellschaftsanteilen, Firmen- oder sonstigen Beteiligungen.

Aufgrund des elektronischen Rechtsverkehrs mit dem Handelsregister ist die Mitwirkung einer(s) Notarin(s) erforderlich bei Anmeldungen von Veränderungen im Gesellschafterbestand wie auch bei Kapitalveränderungen oder Sitzverlegungen sowie Abberufung und Neubestellung von Geschäftsführern bzw. Vorständen.

Wir empfehlen: Unmissverständliche und vollständige Regelungen sowie umfassende Beratung vor der Entscheidung.

Testament

Nur ca. jeder fünfte Bundesbürger gestaltet seinen “letzten Willen”. Nur ca. 5 % aller Erbfälle haben ein taugliches Testament, d. h., richtig im Sinne der aktuellen Situation und steuerlich sinnvoll. Um die Planung für sich selbst und seine Erben sinnvoll zu gestalten, ist es daher erforderlich, rechtzeitig Vorsorge zu treffen und sodann in der Folgezeit – jedenfalls bei wesentlicher Änderung der Rahmenbedingungen in Bezug auf die Person (Trennung, Scheidung, Vorversterben) oder Änderung der Rechtsvorschriften im Steuerrecht – die gefundenen Regelungen und/oder lebzeitigen Maßnahmen zu überprüfen.

Testamente und letztwillige Verfügungen, ebenso wie lebzeitige Schenkungen und Übertragungen von Vermögenswerten (z. B. Grundbesitz, Barvermögen, Aktien, Unternehmen) gehören zur vorsorgenden Gestaltung der Vermögensnachfolge.

Bei allen Regelungen, die eine Übertragung zu Lebzeiten beinhalten, ist das “Senioreninteresse” zu beachten: Sicher – Liquide – Versorgt
Diese Bedingungen sollte ein Vertrag erfüllen.

Wir empfehlen: Lassen Sie sich umfassend beraten !

Unternehmensnachfolge

Fragen zur Unternehmensnachfolge (Asset oder Share Deal) sind nicht erst mit dem Erreichen selbst gesetzter Altersgrenzen zu stellen. Eine Vielzahl deutscher, mittelständischer Unternehmen, seien es Dienstleistungs- oder Handwerksbetriebe oder auch Handelsgeschäfte, leidet nach den Erkenntnissen der Fachverbände und Kammern darunter, dass deren Inhaber oder Gesellschafter/Geschäftsführer/Vorstände, nicht rechtzeitig Vorsorge für die Nachfolge im eigenen Unternehmen treffen. Es geht nicht nur um das Auffinden des “richtigen” Nachfolgers, sondern auch um Strukturen und Rechtsformen. Innerhalb eines Betriebes kann durch Umwandlung, Aufspaltung oder Verschmelzung oder auch Wahl einer völlig neuen Rechtsform für Nachfolger oftmals erst der Raum – bestehend aus Arbeitsgebieten und selbständiger Bewährungsmöglichkeit für diese Tätigkeiten – konfliktfrei gefunden werden.

Wir empfehlen: Schaffen Sie durch rechtzeitige und umfassende Information die Grundlage für eine erfolgreiche Unternehmensnachfolge!

Vorsorgevollmacht / Patientenverfügung

Die Vorsorgevollmacht ist eine echte “Vorsorge” für die schwierigsten Lebensphasen wie Krankheit, Alter und Gebrechlichkeit.

Die Vorsorgevollmacht (§ 1896 Abs. 2 BGB) vermeidet die Anordnung einer Betreuung durch das zuständige Amtsgericht, z. B. bei Krankenhausaufenthalten mit nicht absehbarer Herstellung der Geschäftsfähigkeit. Sind Entscheidungen in Vermögensangelegenheiten oder in Gesundheitsfragen zu treffen oder ist der Aufenthalt neu zu bestimmen, besteht die Gefahr, dass eine amtliche Betreuung angeordnet wird, wenn Sie selbst nicht mehr entscheiden können. Nicht immer werden nahe Angehörige zu Betreuern bestellt.

Es empfiehlt sich, die Vorsorgevollmacht mit einer Patientenverfügung zu verknüpfen, d. h., in einer Urkunde auch Regelungen zu treffen und Anweisungen zu geben, wie im Falle einer schwerwiegenden Erkrankung zu verfahren ist und welche lebenserhaltenden Maßnahmen zu treffen oder zu unterlassen sind. Die notarielle Beurkundung ist hierbei – ebenso wie bei der Vorsorgevollmacht – der sicherste Weg eine umfassende Handlungsfähigkeit des Bevollmächtigten zu erreichen und bei der Patientenverfügung Beweis dafür, dass der Verfasser bei vollem Bewusstsein und in Kenntnis der Konsequenz der Anweisung diese errichtet hat.

Wir empfehlen: Handeln Sie bevor es zu spät ist !

Odenwald & Kollegen

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